Publikationen finden
Dr. Thilo Weichert
21. Februar 2019
Das Netzwerk Datenschutzexpertise nimmt Stellung zum Entwurf von Ethik-Richtlinien zur Künstlichen Intelligenz einer hochrangigen Expertengruppe der Kommission der Europäischen Union (EU).
17. Dezember 2018
Seit November 2018 wirbt AncestryDNA in Deutschland massiv für sein Angebot zur genetischen Familienforschung. Dabei werden viele Regelungen zum Datenschutz missachtet.
29. Oktober 2018
16 deutsche NGOs fordern eine schnelle Verabschiedung und Umsetzung der von der EU-Kommission und vom EU-Parlament vorgeschlagenen ePrivacy-Verordnung
Dr. Thilo Weichert, Ute Bernhardt, Ingo Ruhmann
17. Oktober 2018
Nach dem 25.05.2018 gelten neue Forschungsregelungen im deutschen Datenschutzrecht. Diese werden hier dokumentiert. Verbesserungsvorschläge werden gemacht.
Dr. Thilo Weichert, Ute Bernhardt, Ingo Ruhmann, Karin Schuler
31. Juli 2018
Die Regierungsfraktionen im Niedersächsischen Landtag haben einen Entwurf zur Änderung des dortigen Polizeirechts eingebracht, der in vieler Hinsicht verfassungsrechtlich angreifbar ist.
Dr. Thilo Weichert, Karin Schuler
16. Juli 2018
Die Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten kann bei Kleinst-, insbesondere bei Ein-Personen-Unternehmen unverhältnismäßig und deshalb per Aufsicht nicht durchsetzbar sein.
Dr. Thilo Weichert
25. April 2018
Die Landesgesetzgeber von Niedersachsen und Baden-Württemberg ignorieren bei der Anpassung der Landesdatenschutzgesetze an die Datenschutz-Grundverordnung wesentliche europarechtliche und verfassungsrechtliche Vorgaben
Dr. Thilo Weichert
19. März 2018
Die Bayerische Staatsregierung plant für die polizeiliche Gefahrenabwehr genetische Identifizierung und Phänotypisierung als Vorbild für ein Bundesgesetz. Dies verstößt gegen Verfassungs- und gegen Europarecht.