Netzwerk Datenschutzexpertise

Das „Netzwerk Datenschutzexpertise“ ist ein Zusammenschluss von DatenschutzexpertInnen, deren Ziel es ist, öffentliche Diskussionen über Fragen des Datenschutzes sowie generell des Schutzes von Menschenrechten und Grundrechten in der digitalen Welt zu initiieren bzw. durch eigene Beiträge wissenschaftlicher oder praxisbezogener Art voranzubringen. Dabei sollen informationstechnische, rechtliche, sozioökonomische sowie weitere relevante Aspekte behandelt werden.

Die Teilnehmenden des Netzwerkes bearbeiten Themen, die sich mit Menschenrechten und dem Schutz digitaler Grundrechte befassen, also mit Datenschutz bzw. dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, dem Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme, der Meinungsfreiheit im Internet, der Informationsfreiheit im Internet sowie weiteren Grundrechten, soweit diese durch die Digitalisierung berührt werden. Behandelt werden sowohl Grundsatzfragen als auch konkrete Sachverhalte, Gesetzentwürfe oder Stellungnahmen.

Netzwerk Datenschutzexpertise versteht sich als ExpertInnennetzwerk und zielt nicht darauf ab, bestehende Strukturen anderer Nichtregierungsorganisationen (NGOs) im Bereich digitaler Medien zu ersetzen oder zu verdrängen. Vielmehr sollen die öffentlich geführten Diskussionen durch qualifizierte Stellungnahmen und Positionstexte vertieft und vorangebracht werden, so dass eine sinnvolle Ergänzung zu anderen NGOs, etwa zum Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) oder zur Deutschen Vereinigung für Datenschutz (DVD), erreicht wird. Ebenso soll auch neuen Fragestellungen nachgegangen werden. Das Netzwerk Datenschutzexpertise kann sich an Kampagnen beteiligen oder sonstige projektbezogene Kooperationen eingehen.

Die rechtliche Verantwortung von persönlich gekennzeichneten Beiträgen liegt bei der AutorIn. Das Netzwerk Datenschutzexpertise verfolgt keine Gewinnerzielungsabsicht.

Jüngste Publikationen

IT-Sicherheit, das EU-Recht und die Grundrechte

Bei der IT-Sicherheit ist das deutsche Telemedien-Recht mit EU-Recht nicht vereinbar. Die Untersuchung relevanter Regelungen zur IT-Sicherheit im deutschen Telekommunikations- und Telemedienrecht zeigt, dass Grundrechte missachtet, die Praxis von IT-Sicherheitsprofis und der Schutz der Daten erschwert und Konflikte mit dem Strafrecht heraufbeschworen werden. Ihrer Praxisferne wegen werden die Vorschriften von weiten Teilen der Anwender im Alltag ignoriert.

Das EuGH-Verfahren „Breyer vs. Deutschland“ macht deutlich, dass zur Gewährleistung der IT-Sicherheit in Deutschland rechtliche Nachbesserungen dringend erforderlich sind.

Europäische Datenschutz-Grundverordnung

Im April 2016 haben der Rat und das Parlament der Europäischen Union der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) zugestimmt, die ab 2018 in den Mitgliedstaaten direkt anwendbar werden wird. Die EU-DSGVO macht rechtliche Anpassungen sowie weitere organisatorische und rechtliche Maßnahmen in den Mitgliedstaaten nötig.

Das Netzwerk empfiehlt zudem, welche nationalen Regelungen zügig entwickelt oder aktualisiert werden sollten.